Bayern leitet Corona-Lockerungen ein

Kabinettssitzung Bayern
© Peter Kneffel (dpa)

Tourismus ab 21. Mai möglich

München (dpa) - Nach monatelangen strikten Corona-Beschränkungen leitet Bayern ab kommenden Montag stufenweise Lockerungen ein. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen ab 10. Mai die Außengastronomie - und zwar bis 22.00 Uhr -, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen.

Und: Zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai soll regional auch Tourismus wieder möglich sein: In Kreisen und kreisfreien Städten mit stabilen Zahlen von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen dürfen dann Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen. Das beschloss die Regierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Bei alledem gelten Hygienekonzepte, Masken- und Testpflichten - die Details werden nun von den Ministerien erarbeitet. Den Öffnungen von Biergärten, Kinos und ähnlichem muss das Gesundheitsministerium zustimmen. Dafür dürfe es ungefähr für einen Wochen-Zeitraum keine großen Ausschläge bei den Corona-Zahlen geben, sagte Minister Klaus Holetschek (CSU) - und die Tendenz müsse eher fallend sein.

Söder sagte zu den Lockerungen zu Pfingsten, Bayern sei nicht nur Tourismusland. Es sei auch psychologisch wichtig, eine Perspektive zu haben. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lobte die nun geplanten Lockerungen - jetzt müsse man nur noch so flächendeckend wie möglich unter den Grenzwert 100 kommen.

Bereits von diesem Donnerstag an werden in Bayern vollständig von Corona-Erkrankungen Genesene mit zweifach Geimpften und negativ Getesteten bei Lockerungen gleichgestellt. Unter anderem sollen Menschen mit vollständiger Corona-Impfung - also in der Regel zwei verabreichten Impfdosen oder Genesene mit einer Impfung - von der Testpflicht und Ausgangsbeschränkungen befreit werden. Auch bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakte werden sie nicht mehr mitgezählt.

Die Staatsregierung habe sich entschieden, die Regelung schon an diesem Donnerstag und damit zwei Tage vor dem Bund in Kraft zu setzen, sagte Söder. Man wolle ein Signal setzen, dass Impfen wichtig ist. «Wir sind der festen Überzeugung, dass bei einem solchen Fortschritt der Grundrechtsschutz, die Freiheit des Einzelnen überwiegt», sagte Söder. Er rief allerdings weiter zu höchster Vorsicht auf. Die dritte Corona-Welle sei noch nicht gebrochen.

Bayern bleibt deshalb bis zum Ende der Pfingstferien auch bei seiner strikteren nächtlichen Ausgangssperre - damit bleibt in Regionen mit Corona-Zahlen über 100 Joggen und Spazierengehen zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht verboten. Erst ab dem 7. Juni sollen dann die Ausnahmen gelten, wie sie in der Bundes-Notbremse vorgesehen sind.

Ebenso bleibt es an den weiterführenden Schulen in Bayern bis zu den Pfingstferien beim bisherigen strikteren 100er-Grenzwert für Distanzunterricht. Lediglich Grundschulen dürfen ab nächsten Montag (10. Mai) bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 Wechselunterricht in allen Klassen anbieten. Erst nach den Pfingstferien - ab dem 7. Juni - soll dann auch an weiterführenden Schulen der Grenzwert 165 gelten, wie in der Bundes-Notbremse vorgesehen. Ausnahmen gelten weiterhin unter anderem für Abschlussklassen und Viertklässler, die auch bei höheren Corona-Zahlen überall Wechselunterricht haben.

In Bayern sind aktuell (Stand 04.05.) nach Angaben des Robert Koch-Instituts 19 Regionen unterhalb einer Inzidenz von 100, 38 sind im Bereich bis 150 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Es folgen 10 weitere Landkreise beziehungsweise kreisfreie Städte unter 165. Die restlichen 29 liegen oberhalb von 165 - wobei sich 19 sogar noch über einer Inzidenz von 200 befinden. In Bayern gibt es 71 Landkreise und 25 kreisfreie Städte.

© dpa-infocom, dpa:210504-99-462400/5

Kabinettssitzung Bayern
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, nimmt vor Beginn der Sitzung des bayerischen Kabinetts, die als Videokonferenz geführt wird, seinen Platz vor einer Fototapete ein. Foto: Peter Kneffel/dpa© Peter Kneffel (dpa)
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, nimmt vor Beginn der Sitzung des bayerischen Kabinetts, die als Videokonferenz geführt wird, seinen Platz vor einer Fototapete ein. Foto: Peter Kneffel/dpa
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