Am Dienstag (22.09.) führte die Polizei Oberhausen gemeinsam mit dem Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Oberhausen verstärkte Kontroll- und Präsenzmaßnahmen in den Stadtteilen Königshardt und Schmachtendorf durch. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf dem Bereich des Theodor-Spiering-Platzes, an dem es in der jüngeren Vergangenheit wiederholt zu polizeilichen Einsätzen im Zusammenhang mit jugendlichen E-Scooter-Fahrerinnen und -Fahrern gekommen war. Mehrere Anwohnerinnen und Anwohner hatten in den vergangenen Wochen unter anderem über Verkehrsverstöße, Ruhestörungen, pöbelndes Verhalten und Vermüllungen berichtet. Im Rahmen des Einsatzes stellten die Einsatzkräfte insbesondere in den Abendstunden eine verstärkte Nutzung des Theodor-Spiering-Platzes durch Jugendliche, häufig mit E-Scootern fest. Gleichwohl sich viele der angetroffenen Personen adäquat verhielten, stellten Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst auch diverse Verkehrsverstöße fest. Unter anderem wurden E-Scooter verbotswidrig mit zwei Personen genutzt. In diesen Fällen wurden entsprechende Verwarngelder erhoben und zugleich verkehrsdidaktische Gespräche mit den Verkehrsteilnehmenden geführt, um auf die geltenden Vorschriften und die damit verbundenen Gefahren hinzuweisen. In einem Fall wurde zudem eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen der Nutzung eines Mobiltelefons während der Fahrt mit einem E-Scooter gefertigt. Darüber hinaus fertigten die Einsatzkräfte zwei Strafanzeigen wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Hintergrund waren technisch veränderte E-Scooter, die aufgrund dessen nicht mehr den rechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung im öffentlichen Verkehrsraum entsprachen. Bei festgestellten Verstößen von Minderjährigen wurden zudem die Eltern der Personen telefonisch informiert. Dabei erläuterten die Einsatzkräfte unter anderem die festgestellten Verkehrsverstöße sowie die ausgesprochenen Verwarnungen und erhielten durchgehend eine positive Resonanz der Erziehungsberechtigten.
Die Polizei stellt gemeinsam mit der Stadt Oberhausen klar: Ein friedliches Zusammentreffen, das Rücksicht auf Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Straßenverkehrsordnung nimmt, ist kein Problem. Kommt es aber zu berechtigten Bürgerbeschwerden, Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten, schreiten die Ordnungsbehörden ein und verfolgen die Verstöße.
E-Scooter gehören mittlerweile selbstverständlich zum Straßenbild und stellen für viele Menschen eine praktische Möglichkeit der Fortbewegung dar. Für ihre Nutzung gelten jedoch ebenso die Grundsätze gegenseitiger Rücksichtnahme und eines verantwortungsvollen Verhaltens im öffentlichen Raum. Ein respektvoller Umgang miteinander kann dazu beitragen, Konflikte zu vermeiden und unnötige Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner zu reduzieren.
Die Polizei Oberhausen wird auch künftig mit dem KOD im Stadtgebiet im Rahmen ihrer Präsenzmaßnahmen unterwegs sein und bei festgestellten Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent einschreiten.
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