Mehr Bürgerbegehren in 2020
Veröffentlicht: Mittwoch, 06.01.2021 17:08
In NRW sind im letzten Jahr insgesamt 36 Bürgerbegehren eingeleitet worden. Trotz Corona sind das mehr als im Jahr davor (31), sagt der Fachverband "Mehr Demokratie". Thema Nummer 1 waren Fahrrad-Bürgerbegehren - sogenannte "Radentscheide".
Damit setzen sich Bürger für einen besseren Radverkehr in ihrer Stadt ein. Das war unter anderem in Essen und Bochum der Fall. Zweites Top-Thema: der Erhalt von Bäumen und Grünflächen. Trotz Corona läuft das bürgerschaftliche Engagement weiter, sagt der Fachverband. Er freut sich darüber, dass sogar mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr zustande gekommen sind - denn das Sammeln der nötigen Unterschriften ist in der Pandemie besonders schwierig. Über ein Bürgerbegehren können Bürger erreichen, dass zu einem bestimmten Thema ein Bürgerentscheid stattfinden muss. Dann dürfen alle Wahlberechtigten per Stimmabgabe zu einem vorgegebenen Thema entscheiden.