Sozialgericht: Viele Klagen wegen Hartz IV

Das Gelsenkirchener Sozialgericht muss sich immer häufiger um Hartz IV-Fälle kümmern. Im vergangenen Jahr sind drei Viertel der dringenden Angelegenheiten in den Bereich Grundsicherung gefallen, heißt es in der Bilanz für das Jahr 2021.

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Damit habe sich die Tendenz aus den vergangenen Jahren bestärkt. Rund 8.200 Verfahren insgesamt haben die Sozialrichter abgeschlossen. Das ist deutlich weniger als im Jahr davor. Die Gründe dafür sind laut Mitteilung nicht klar. Kläger mussten im Schnitt mit einer Prozessdauer von 15,3 Monaten rechnen. Bei dringenden Verfahren haben die Richter im Schnitt nach 1,3 Monaten eine Entscheidung gefällt. Auffallend ist, dass immer mehr Beschwerdeführer Prozesskostenhilfe bekommen, weil sie das Verfahren nicht aus eigenen Mitteln stemmen können. Im vergangenen Jahr lag die Summe am Sozialgericht Gelsenkirchen bei über einer Million Euro, im Jahr 2005 waren es noch 173.000 Euro. Der Bezirk erstreckt sich u.a. auf die Städte Bottrop, Dorsten und den Kreis Recklinghausen. Für Oberhausen ist das Sozialgericht Duisburg zuständig.

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