Widerstand gegen geplante Bettensteuer

Die Maßnahme wäre Teil eines großen Pakets, das nicht nur weniger Ausgaben vorsieht, sondern auch mehr Einnahmen. Nach einem Treffen mit dem Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA kommt die FDP zum Schluss, dass eine Bettensteuer für die Hotels eine große Belastung wäre, da so eine Steuer Übernachtungsgäste fernhalten könnte. In anderen Städten gibt es so eine Steuer längst. Auch bei uns in Oberhausen ist die Übernachtungsabgabe in den letzten Jahren immer wieder Mal diskutiert, aber nie beschlossen worden. Auch höhere Parkgebühren oder höhere Hundesteuern sollen womöglich beschlossen werden. Grund dafür ist, dass in diesem Jahr rund 100 Millionen Euro im Oberhausener Haushalt fehlen.