Kommunalwahl 2025 - Wolfgang Kempkes, AfD

1. Stadtentwicklung & Wohnen

Wesentliche Aspekte eines zukünftigen Zusammenlebens sind die Überwindung von Defiziten in den Bereichen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit.

Individuelle Lebensqualität, insbesondere die Teilnahme am Leben im öffentlichen Raum sind auch von diesen Kriterien abhängig.

Kommunale Politik und Verwaltung wird sich perspektivisch schon allein aus Kostengründen zunehmend auf ihre Pflichtaufgaben beschränken müssen, sodass die entstehenden Defizite nur durch Initiativen privater oder kommerzieller Art kompensiert werden können. Entsprechend werden sich Entscheidungen auf kommunaler Ebene zunehmend an die Bedürfnisse und Ansprüche nichtstaatlicher Investoren anpassen müssen, um zumindest einen teilweisen Ausgleich für nicht öffentlich finanzierbare Projekte zu erzielen.

2. Klima & Mobilität

Erstrebenswert ist eine umweltfreundlichere Stadt, die sich nur dahin entwickeln kann, wenn Entscheidungen in der Verkehrspolitik jenseits von Ideologie auf der Basis echter Sinnhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit getroffen werden.

Im einzelnen bin ich in der Debatte um die Verlängerung der Linie 105 (Frintrop/Centro) für eine kostengünstige Testphase mit eingesetzten Linienbussen, um den tatsächlichen Beförderungsbedarf zu ermitteln.

Die ÖPNV-Preiskalkulation berücksichtigt auch eine Schwarzfahrerquote, für die der ehrliche Fahrgast somit mitbezahlt. Deshalb lehne ich Bagatellisierungsideen in Bezug auf Schwarzfahren ab.

Die im wahrsten Sinne des Wortes „Irrwege“ in der Verkehrsführung der Bereiche Bebelstraße/Duisburger Straße haben die Situation für alle Verkehrsteilnehmer verschlimmbessert und sind konsequent rückzubauen.

Alle Verkehrsteilnehmer sind gleichwertig zu behandeln, eine Bevorzugung bestimmter Teilnehmergruppen lehne ich ab.

3. Soziales Miteinander & Teilhabe

Jene Oberhausener, die durch ihre Arbeit und somit durch Steuern und Abgaben gesellschaftliches Leben finanzieren und somit erst ermöglichen, bekommen in aktuellen Verteilungsdebatten eine zu geringe Berücksichtigung.

Die Gerechtigkeitsfrage wird zunehmend gestellt und kritisch hinterfragt.

Teile insbesondere der Kulturszene haben sich nicht nur zu einer Art hochsubventioniertem Arbeitsmarkt jenseits der Wertschöpfung entwickelt, sondern propagieren auch eine einseitige politische Belehrung, die jedoch nur noch eine bestimmte Zielgruppe erreicht. Solche Institutionen verlieren somit zunehmend an gesamtgesellschaftlicher Relevanz und sind dabei mit Blick auf finanzielle Unterstützung unter schwierigen kommunalen Haushaltsbedingungen neu zu bewerten. Grundlage jeder finanziellen Unterstützung müssen ein eindeutiges Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung sowie die Vorlage eines qualifizierten Jahresabschlusses der Fördernehmer sein.

Ausdrücklich unterstütze ich die Freiheit der Kultur!

Integration muss und wird dann scheitern, wenn sie zum einen nicht in erster Linie als Bringschuld verstanden wird und falsch verstandene Toleranz die Entwicklung von Gegengesellschaften fördert.

Das Bildungssystem zeigt sich zunehmend überfordert und entwickelt sich zunehmend zur Verwahranstalt für Kinder und Jugendliche. Perspektivisch droht unsere Gesellschaft an globalen Herausforderungen auch aufgrund eines absinkenden Bildungsniveaus zu scheitern. Die Gründe dafür sind auch in unserer Stadtgesellschaft offen und jenseits von Wunschdenken zu benennen.  

Zuletzt: Was motiviert Sie persönlich, Oberbürgermeister dieser Stadt werden zu wollen?

Ein Oberbürgermeister darf nicht, wie geschehen, der Versuchung unterliegen, bequeme Wege zu gehen. Politikwechsel wurde versprochen, geliefert wurde schuldenfinanzierte Geldverteilung und eine immer stärker wachsende Verwaltung als mittlerweile größter Arbeitgeber der Stadt.

In der wirtschaftlichen Entwicklung wurden im Ergebnis Jobs knapp über Mindestlohnniveau anstelle von qualifizierten Arbeitsplätzen in die Stadt geholt. Ein paar Leuchtturmprojekte können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt Oberhausen in ihrer Entwicklung stagniert.

Von einem Oberbürgermeister kann nicht erwartet werden, dass er alle Probleme sofort löst, jedoch sollte er diese mit Mut zur Wahrheit öffentlich benennen und zumindest ehrlich kommunizieren, dass nicht alles Wünschenswerte machbar ist.

Ich stehe somit als Oberbürgermeisterkandidat für eine neue Kommunikationskultur, die auf Dialog und Transparenz setzt!