Weniger zu tun: Arbeitsgericht auf dem Prüfstand

NRW-Justizminister Limbach hat eine Strukturreform angestoßen. Auslöser dafür ist, dass die Arbeitsgerichte immer weniger zu tun haben. Innerhalb von zehn Jahren ist die Zahl der Verfahren um 20 Prozent, die der Beschlussverfahren um 43 Prozent gesunken. Weil die Personal- an die Verfahrenszahlen gekoppelt sind, stoßen kleinere Gerichtsstandorte mit vier oder weniger Richtern inzwischen an ihre Grenzen. Mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und den Mitarbeitern der Gerichte soll nun nach Lösungen gesucht werden. Neben der Aufgabe einzelner Standorte kämen auch sogenannte auswärtige Gerichtstage infrage, bei denen die Richter nur für die Verhandlungen vor Ort erscheinen. Zudem könnten Video-Verhandlungen lange Wege ersparen. Oberhausen gehört zu den kleinsten Gerichtsbezirken in NRW.