Politik

PolitikMehr Zurückweisungen? – Regierung pocht auf Vertraulichkeit
PolitikMehr Zurückweisungen? – Regierung pocht auf VertraulichkeitPolitikKönnten mehr Nicht-EU-Ausländer an der deutschen Grenze abgewiesen werden? Das fordert die Union. Wie weit die Bundesregierung hier gehen will, entscheidet sich in den nächsten Stunden.
PolitikPolen zerschlägt Ring von Cybersaboteuren
PolitikPolen zerschlägt Ring von CybersaboteurenPolitikDas EU- und Nato-Land Polen ist zunehmend Ziel von Cyberattacken. Die Regierung in Warschau vermutet dahinter die Tätigkeit russischer und belarussischer Geheimdienste.
PolitikDenkzettel für Stadtoberhaupt von St. Petersburg
PolitikDenkzettel für Stadtoberhaupt von St. PetersburgPolitikBei Wahlen in Russland steckt der Kreml den Rahmen so, dass am Ende das Gewünschte herauskommt. Trotzdem sagen die Resultate etwas über politische Stimmungen - so in der Heimat von Wladimir Putin.
PolitikSorge vor Eskalation zwischen Israel und Hisbollah
PolitikSorge vor Eskalation zwischen Israel und HisbollahPolitikIsrael will, dass sich die Hisbollah 30 Kilometer weit von seiner Nordgrenze zurückzieht. Die Hisbollah pocht dagegen auf ein Ende des Gaza-Kriegs. Aus Israel kommen nun scharfe Töne.
PolitikNach Gutachten: Union äußert Verfassungs-Zweifel am Haushalt
PolitikNach Gutachten: Union äußert Verfassungs-Zweifel am HaushaltPolitikIm Bundestag starten die Beratungen über den Haushaltsentwurf der Regierung. Die Union meint: Vor Gericht hielte er wahrscheinlich nicht stand.
PolitikBerichte über Tote bei Luftangriff in Syrien
PolitikBerichte über Tote bei Luftangriff in SyrienPolitikImmer wieder greift Israel Stellungen proiranischer Milizen in Syrien an. Nun soll es erneut Tote geben. Derweil macht sich bei Gesprächen über eine Waffenruhe in Gaza laut Medien Pessimismus breit.
PolitikKreml zu Scholz-Vorstoß: Keine Friedensgespräche mit Ukraine
PolitikKreml zu Scholz-Vorstoß: Keine Friedensgespräche mit UkrainePolitikDer deutsche Bundeskanzler setzt darauf, dass eher früher als später über einen Frieden für die Ukraine verhandelt wird. Moskau hat dazu eine eigene Meinung.
PolitikNikki Haley: Vance-Aussagen über Kinderlose nicht hilfreich
PolitikNikki Haley: Vance-Aussagen über Kinderlose nicht hilfreichPolitikNikki Haley wollte selbst Präsidentschaftskandidatin der Republikaner werden - im Vorwahlkampf konnte sie sich nicht gegen Trump behaupten. Nun findet sie deutliche Worte über dessen Vizekandidaten.
PolitikUmfrage vor TV-Duell: enges Rennen zwischen Trump und Harris
PolitikUmfrage vor TV-Duell: enges Rennen zwischen Trump und HarrisPolitikDie TV-Debatte zwischen Republikaner Trump und Demokratin Harris steht bevor. Eine neue Wählerbefragung sieht keinen klaren Spitzenreiter. Harris dürften die neuen Zahlen nicht sonderlich begeistern.
PolitikErneut schwere Kämpfe um Pokrowsk in der Ostukraine
PolitikErneut schwere Kämpfe um Pokrowsk in der OstukrainePolitikDie russische Armee versucht weiterhin, bei Pokrowsk in der Ostukraine voranzukommen.
PolitikScholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit
PolitikScholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereitPolitikEinigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben.
PolitikNato-Länder Lettland und Rumänien melden Drohnen-Vorfälle
PolitikNato-Länder Lettland und Rumänien melden Drohnen-VorfällePolitikDie Nato-Mitglieder Lettland und Rumänien, beide Nachbarn der Ukraine, melden Zwischenfälle mit mutmaßlichen russischen Drohnen. Auch das westliche Militärbündnis meldet sich zu Wort.
PolitikIlja Jaschin: «Ich weiß, wie russische Agenten aussehen»
PolitikIlja Jaschin: «Ich weiß, wie russische Agenten aussehen»PolitikKönnen sich die freigelassenen russischen Oppositionellen hierzulande sicher fühlen? Der Kreml-Kritiker Jaschin ist überzeugt: Im Café neben ihm saß kein normaler Besucher.
PolitikScholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland
PolitikScholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit RusslandPolitikNoch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen.
PolitikScholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit
PolitikScholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite AmtszeitPolitikDer Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen.