Politik

PolitikEx-US-Verteidigungsminister Mattis kritisiert Trump heftig
Ex-US-Verteidigungsminister Mattis kritisiert Trump heftigPolitikFür den Ex-US-Verteidigungsminister Mattis hat der US-Präsident seine Regierungsmacht missbraucht. Trump sei der erste Präsident, der seit drei Jahren versuche, das Land zu spalten.
PolitikFall Floyd: Weitere Ex-Polizisten angeklagt und festgenommen
Fall Floyd: Weitere Ex-Polizisten angeklagt und festgenommenPolitikDer Tod von George Floyd hat in den USA das Vertrauen in Polizei und Justiz erschüttert. Staatsanwälte wollen nun mit aller Härte durchgreifen. Tausende demonstrieren erneut gegen Rassismus.
PolitikGroKo beschließt Konjunkturpaket von 130 Milliarden
GroKo beschließt Konjunkturpaket von 130 MilliardenPolitikNach zwei Tagen harten Ringens ist es geschafft. Die Spitzen der großen Koalition verständigen sich auf ein riesiges Konjunkturpaket von 130 Milliarden Euro.
PolitikBundesregierung: Geplanter EU-China-Gipfel wird verschoben
Bundesregierung: Geplanter EU-China-Gipfel wird verschobenPolitikDie EU und China haben eigentlich viel miteinander zu besprechen, es gibt wichtige Themen. Ein für Mitte September geplanter Gipfel in Deutschland wird aber nun verschoben - soll jedoch nachgeholt werden.
PolitikAttentäter von Halle scheitert bei Fluchtversuch
Attentäter von Halle scheitert bei FluchtversuchPolitikFünf Minuten lang wusste am Samstag niemand, wo der Attentäter von Halle, Stephan B., sich aufhält. Erst Tage später erfährt die Landesregierung davon. Die Ministerin spricht von einem «furchtbaren» Vorfall und kündigt Konsequenzen an.
PolitikKleine Schritte auf dem Weg zu Mindestlöhnen in der EU
Kleine Schritte auf dem Weg zu Mindestlöhnen in der EUPolitikÜberall in der Europäischen Union sollen Menschen von ihrem Einkommen leben können. Das hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen schon vor einem Jahr angekündigt. Vorerst aber wird weiter diskutiert.
PolitikDeutlich mehr Windparks auf See geplant
Deutlich mehr Windparks auf See geplantPolitikNach langen Verzögerungen soll der Ausbau der Windkraft in Deutschland nun wieder Fahrt aufnehmen - an Land und auf See. Damit will die Bundesregierung ihre Klimaziele erreichen. Verbände begrüßen die neuen Ausbauziele, es gibt aber auch Kritik.
PolitikGrüne Justizminister beharren auf Gesetz für Corona-Warn-App
Grüne Justizminister beharren auf Gesetz für Corona-Warn-AppPolitikKein Bürger in Deutschland soll dazu gedrängt werden, die mit Spannung erwartete Corona-Warn-App zu verwenden. Das betonen die Verantwortlichen immer wieder. Aber kann man sich darauf verlassen? Die Justizminister der Grünen fordern ein gesetzliches Fundament.
PolitikZahl der rechtsextremen Gefährder steigt
Zahl der rechtsextremen Gefährder steigtPolitikGibt es heute in Deutschland mehr gefährliche Rechtsextremisten als vor einem Jahr? Oder schauen die Sicherheitsbehörden jetzt einfach genauer hin? Nach Einschätzung von Experten ist beides richtig.
PolitikUS-Minister gegen Militäreinsatz zum Stopp von Unruhen
US-Minister gegen Militäreinsatz zum Stopp von UnruhenPolitikUS-Präsident Trump hat gedroht, Ausschreitungen im Land notfalls mit Militärgewalt zu stoppen. Sein Verteidigungsminister macht klar, dass er davon nichts hält. Hat der Pentagon-Chef es sich nun mit Trump verscherzt?
PolitikFast jeder dritte Pole denkt bei Deutschland an «Krieg»
Fast jeder dritte Pole denkt bei Deutschland an «Krieg»PolitikEine wachsende Zahl von Polen verbindet mit Deutschland laut einer Studie vor allem das Thema Krieg. Knapp ein Drittel der polnischen Befragten (30 Prozent) hatten diese Assoziation, ist das Ergebnis des Deutsch-Polnischen Barometers 2020.
Politik15 Prozent mehr Einbürgerungen in 2019
15 Prozent mehr Einbürgerungen in 2019PolitikSeit 2003 haben sich nicht mehr so viele Menschen in Deutschland einbürgern lassen wie im vergangenen Jahr. Eine große Rolle spielt dabei wohl auch der Brexit: Die Zahl der Briten mit deutschem Pass steigt stark an.
PolitikSoldatengesetz soll verschärft werden
Soldatengesetz soll verschärft werdenPolitikDie Bundeswehr will Soldaten bei besonders schweren Verfehlungen schneller entlassen können. Bekannt wurden zuletzt Extremismusfälle, aber auch Missbrauchstaten oder eine Verwicklung in Kinderpornografie.
PolitikJohnson bietet Hongkongern persönlich die Einbürgerung an
Johnson bietet Hongkongern persönlich die Einbürgerung anPolitikDie Hongkonger haben Angst um ihre Rechte und Freiheiten. China plant ein Sicherheitsgesetz, das weit in ihre Autonomie eingreift. Der britische Premier Johnson bietet einen Ausweg an. Peking ist empört.
PolitikItalien öffnet seine Grenzen für EU-Bürger
Italien öffnet seine Grenzen für EU-BürgerPolitikViele Italiener haben diesen Tag sehnsüchtig erwartet: Sie dürfen wieder frei im Land reisen, die Grenzen für europäische Urlauber sind offen. Doch Normalität sieht immer noch anders aus.