Politik

PolitikKreise: Kabinettsbeschluss zum Kohleausstieg verzögert sich
Kreise: Kabinettsbeschluss zum Kohleausstieg verzögert sichPolitikDas Bundeskabinett wird nicht wie zunächst geplant am kommenden Montag den Gesetzentwurf zum Kohleausstieg samt umstrittenen Abstandsregeln für Windräder beschließen. Das erfuhr die Deutsche Press-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen.
PolitikLibanesisches Clan-Mitglied Miri bleibt in Abschiebehaft
Libanesisches Clan-Mitglied Miri bleibt in AbschiebehaftPolitikIbrahim Miri will sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen seine Inhaftierung und eine mögliche Abschiebung wehren. Eine erste Beschwerde scheiterte, doch der Fall wird die Gerichte weiter beschäftigen.
PolitikSoli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen
Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossenPolitikDer Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik.
PolitikEvo Morales im Exil: «Bin weiterhin Präsident»
Evo Morales im Exil: «Bin weiterhin Präsident»PolitikBoliviens Langzeitpräsident Evo Morales klammerte sich an die Macht, löste damit Unruhen im Land aus. Und auch nach seinem Rücktritt kann er im Exil nicht loslassen.
PolitikGrüne pochen auf Tempolimit auf deutschen Autobahnen
Grüne pochen auf Tempolimit auf deutschen AutobahnenPolitikDie Niederlande drosseln die Geschwindigkeit auf Autobahnen auf 100 Kilometer pro Stunde. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nimmt das zum Anlass, eine alte Forderung zu erneuern. Die SPD-Umweltministerin hätte nichts dagegen.
PolitikRaketenangriffe auf Israel trotz Berichten über Waffenruhe
Raketenangriffe auf Israel trotz Berichten über WaffenruhePolitikIm Nahost-Konflikt befürchten viele eine erneute Eskalation. Zwar gibt es Berichte über eine Waffenruhe zwischen Israel und den Extremisten im Gazastreifen. Aber der Raketenbeschuss geht weiter.
PolitikBundestag beschließt Masern-Impfpflicht
Bundestag beschließt Masern-ImpfpflichtPolitikNach langen Diskussionen ist eine Masern-Impfpflicht besiegelt - das soll die gefährliche Infektion rigoroser bekämpfen. Der Minister verteidigt den erhöhten staatlichen Druck gegen Bedenken.
PolitikBrexit: Großbritannien nominiert keinen neuen EU-Kommissar
Brexit: Großbritannien nominiert keinen neuen EU-KommissarPolitikEs bleibt dabei: Trotz Verschiebung des Brexits will die britische Regierung keinen Kommissar mehr nach Brüssel schicken. Für die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist das ein Problem.
PolitikTrump rügt Impeachment und weist Zeugenaussage zurück
Trump rügt Impeachment und weist Zeugenaussage zurückPolitikEs ist ein öffentliches Spektakel: Stundenlang sagen hochrangige Diplomaten in der Ukraine-Affäre vor dem Kongress aus - live übertragen im US-Fernsehen. US-Präsident Trump beklagt das bitterlich.
PolitikTrump lobt Erdogan: «Bin ein großer Fan des Präsidenten»
Trump lobt Erdogan: «Bin ein großer Fan des Präsidenten»PolitikUS-Präsident Trump hat dem türkischen Präsidenten Erdogan den roten Teppich im Weißen Haus ausgerollt. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz outet sich Trump zwar als Erdogan-«Fan». Die vielen Konflikte zwischen beiden Ländern bleiben aber ungelöst.
PolitikTürkei schiebt Salafisten-Familie nach Deutschland ab
Türkei schiebt Salafisten-Familie nach Deutschland abPolitikDie Türkei hat die Rückführung deutscher mutmaßlicher IS-Mitglieder angekündigt. Nun soll auch eine Familie kommen, die dem salafistischen Milieu zugerechnet wird. Voraussichtlich bleibt sie aber erstmal auf freiem Fuß.
PolitikTrump empfängt Erdogan trotz Streits betont freundlich
Trump empfängt Erdogan trotz Streits betont freundlichPolitikDas Verhältnis zwischen den USA und der Türkei ist angespannt. Doch US-Präsident Trump begrüßt seinen türkischen Kollegen Erdogan betont herzlich im Weißen Haus. Die warmen Worte zum Empfang können aber nicht über die lange Liste von Streitpunkten hinwegtäuschen.
Politik24-Jähriger aus Hessen wegen Terrorverdachts in U-Haft
24-Jähriger aus Hessen wegen Terrorverdachts in U-HaftPolitikWohnungen werden durchsucht, drei Männer festgenommen. Sie sollen einen Anschlag im Rhein-Main-Gebiet geplant, Chemikalien dafür beschafft haben. In Hamburg werden zwei Iraker zu Haftstrafen verurteilt. Auch sie sollen einen Anschlag vorbereitet haben.
PolitikDemonstranten legen Hongkong lahm - Gewalt eskaliert weiter
Demonstranten legen Hongkong lahm - Gewalt eskaliert weiterPolitikIn der sonst so effizienten Finanzmetropole kommt es im Berufsverkehr zu erheblichen Verspätungen. Chinesische Studenten fliehen aus der Stadt. Peking spricht erneut von «Terrorismus».
PolitikNiederlande verordnen Tempo 100: «Beschissene Maßnahme»
Niederlande verordnen Tempo 100: «Beschissene Maßnahme»PolitikSeit langem überschreiten die Niederlande EU-Grenzwerte für den Ausstoß von Stickoxiden. Nun zieht Den Haag die Notbremse - und zwingt damit die Autofahrer, weniger Gas zu geben.