Politik

PolitikMasken-Vorwürfe: Grüne und Linke greifen Spahn an
PolitikMasken-Vorwürfe: Grüne und Linke greifen Spahn anPolitikWurde der Bericht der Masken-Sonderermittlerin Sudhof gezielt geschwärzt, um Verantwortung von Jens Spahn zu verschleiern? Die Töne werden schärfer - auch in Spahns Reaktion auf die Vorwürfe.
PolitikDeutlich weniger Asyl-Erstanträge im ersten Halbjahr
PolitikDeutlich weniger Asyl-Erstanträge im ersten HalbjahrPolitikDer Trend verstärkt sich: Weniger Menschen kommen mit einem Schutzbegehren nach Deutschland. Ein Grund dafür ist die neue Lage in Syrien.
PolitikDrei Oppositions-Bürgermeister in der Türkei festgenommen
PolitikDrei Oppositions-Bürgermeister in der Türkei festgenommenPolitikIn der Türkei werden erneut CHP-Bürgermeister festgenommen. Die Partei steht seit Monaten unter Druck – Kritiker sprechen von einer gezielten Kampagne.
PolitikGrenzkontrollen: Bund will Staus vermeiden
PolitikGrenzkontrollen: Bund will Staus vermeidenPolitikMit Beginn der polnischen Grenzkontrollen drohen Staus auch auf deutscher Seite. Die gibt es wegen der Kontrollen in Deutschland schon auf polnischer Seite. Der Bund reagiert.
PolitikKursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in Klausur
PolitikKursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in KlausurPolitikDie AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur. Dabei werden Positionen bekräftigt, auch Benimmregeln sind Thema.
PolitikUkraine meldet Schlag gegen russische Luftwaffenbasis
PolitikUkraine meldet Schlag gegen russische LuftwaffenbasisPolitikDie Ukraine greift in ihrem Abwehrkampf gegen den Moskauer Angriffskrieg immer wieder auch russische Militärflugplätze an. Nun meldet Kiew einen neuen Schlag.
PolitikHamas reagiert positiv auf Vorschlag für neue Waffenruhe
PolitikHamas reagiert positiv auf Vorschlag für neue WaffenruhePolitikDer Plan sieht eine 60-tägige Feuerpause sowie die Freilassung von Geiseln und Gefangenen vor. Die Hamas stimmt der Waffenruhe nach eigener Darstellung grundsätzlich zu, will aber noch Details klären.
PolitikSchnieder will keine Vorschrift für 0,0 Promille im Verkehr
PolitikSchnieder will keine Vorschrift für 0,0 Promille im VerkehrPolitikÜber die Alkoholgrenze im Straßenverkehr wird viel diskutiert. Der neue Bundesverkehrsminister sieht keinen Handlungsbedarf. Doch ein anderes Rauschmittel macht ihm Sorgen.
PolitikTrump unterzeichnet Steuer-Gesetz
PolitikTrump unterzeichnet Steuer-GesetzPolitikDonald Trump kann am Unabhängigkeitstag seinen Erfolg feiern. Er inszeniert die Unterschrift unter das Steuergesetz mit einer besonderen Flugshow.
PolitikKeine Erkundungsreisen für Syrer - Bamf prüft Widerruf
PolitikKeine Erkundungsreisen für Syrer - Bamf prüft WiderrufPolitikIn Deutschland leben viele Geflüchtete aus Syrien. Einige sind inzwischen deutsche Staatsbürger. Andere fragen sich, wie ihre Zukunft aussieht. Erkundungsreisen nach Syrien soll es nicht geben.
PolitikKonflikt spitzt sich zu - Atominspektoren verlassen den Iran
PolitikKonflikt spitzt sich zu - Atominspektoren verlassen den IranPolitikNach dem Krieg mit Israel setzt der Iran weiter auf Konfrontation mit der Internationalen Atomenergiebehörde. Ein Parlamentarier bezeichnet die Kontrolleure als Spione. Fachleute verlassen das Land.
PolitikPolen: 5.000 Soldaten sollen bei Grenzkontrollen helfen
PolitikPolen: 5.000 Soldaten sollen bei Grenzkontrollen helfenPolitikPolen bereitet Kontrollen an der Grenze zu Deutschland und Litauen vor. Soldaten werden als Verstärkung herangezogen, und die Luftwaffe will Drohnen zur Überwachung einsetzen.
PolitikDobrindt lädt zum «Migrationsgipfel» auf der Zugspitze
PolitikDobrindt lädt zum «Migrationsgipfel» auf der ZugspitzePolitikDeutschlands höchster Berg liegt im Wahlkreis von Alexander Dobrindt. Dort möchte er in zwei Wochen mit Innenministern aus fünf Nachbarstaaten über Asylpolitik sprechen.
PolitikMasken-Sonderermittlerin Sudhof kann im Ausschuss aussagen
PolitikMasken-Sonderermittlerin Sudhof kann im Ausschuss aussagenPolitikSonderermittlerin Sudhof hat sich in einem Bericht sehr kritisch zur Beschaffung von Masken in der Corona-Pandemie geäußert. Nun steht einer Befragung im Haushaltsausschuss nichts mehr im Weg.
PolitikKate bei Staatsbesuch der Macrons dabei
PolitikKate bei Staatsbesuch der Macrons dabeiPolitikKürzlich sprach sie noch über die Schwierigkeiten, nach der Krebstherapie in ihre Rolle zurückzufinden. Bei der Staatsvisite des französischen Präsidenten spielt Kate nun eine wichtige Rolle.