Politik

PolitikKoalition nennt Details zum neuen CO2-Preis
Koalition nennt Details zum neuen CO2-PreisPolitikNach langen Beratungen soll es beim Klimaschutz jetzt schnell gehen: Noch in diesem Jahr will die große Koalition viele Gesetze unter Dach und Fach bringen. Dazu gehört auch der CO2-Preis. Neue Details sorgen bei Kritikern für Kopfschütteln.
PolitikBundesbank-Vorschlag: Rente erst mit fast 70 Jahren
Bundesbank-Vorschlag: Rente erst mit fast 70 JahrenPolitikDeutschlands Arbeitnehmer werden künftig womöglich noch länger arbeiten müssen, bevor sie in Rente gehen können. Die Bundesbank meint: Das darf angesichts der angespannten Lage der Rentenkasse kein Tabu sein.
PolitikKurdenmilizen setzen Abzug aus Nordsyrien fort
Kurdenmilizen setzen Abzug aus Nordsyrien fortPolitikKurz vor dem Auslaufen einer Waffenruhe in Nordsyrien hat die Kurdenmiliz YPG ihren Abzug aus umkämpften Gebieten fortgesetzt. Auch die USA zogen ihre Truppen weiter zurück.
PolitikHillary Clinton verspottet Trump mit falschem Kennedy-Brief
Hillary Clinton verspottet Trump mit falschem Kennedy-BriefPolitikHillary Clinton als John F. Kennedy - natürlich ein Fake: Die frühere US-Präsidentschaftskandidatin parodiert den seltsamen Brief von Donald Trump an den türkischen Präsidenten Erdogan mit einer derben Satire, die sie im Jahr 1962 mitten in der Kuba-Krise ansiedelt.
PolitikBrinkhaus zur Grundrente: «Sorgfalt vor Schnelligkeit»
Brinkhaus zur Grundrente: «Sorgfalt vor Schnelligkeit»PolitikNach der Sitzung des Koalitionsausschusses hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) bedeckt zum Streitthema Grundrente geäußert.
PolitikMorales führt bei Wahl in Bolivien
Morales führt bei Wahl in BolivienPolitikBoliviens Staatschef strebt eine vierte Amtsperiode an. Er verfehlt jedoch die absolute Mehrheit in der ersten Wahlrunde. Sein Rivale Mesa feiert nach vorläufiger Auszählung die Aussicht auf eine Stichwahl.
PolitikKoalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen
Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehenPolitikZwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner.
PolitikKeine Abstimmung über Brexit-Deal
Keine Abstimmung über Brexit-DealPolitikWieder eine Schlappe für Boris Johnson im britischen Parlament: Parlamentspräsident John Bercow hat entschieden, dass nicht am Montag über Johnsons Brexit-Deal abgestimmt werden soll.
PolitikCDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition
CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über KoalitionPolitikNach erfolgreicher Sondierung sind CDU, Grüne und SPD in Sachsen mit klarem Auftrag an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Nun geht es um eine mehrheitsfähige Regierung. Diese Konstellation wäre etwas Neues. Davor gibt es noch einige Hürden.
PolitikLiberal oder konservativ? Kanada-Wahl könnte knapp ausgehen
Liberal oder konservativ? Kanada-Wahl könnte knapp ausgehenPolitikEs war ein hitziger Wahlkampf, in dem Premier Trudeau sich immer wieder entschuldigte und sein Herausforderer ihn als «Betrüger» beschimpfte. Nun wird es wohl knapp in Kanada - und die kleinen Parteien könnten über die künftige Regierung entscheiden.
PolitikEhemaliger KZ-Wachmann äußert Bedauern über Leid der Opfer
Ehemaliger KZ-Wachmann äußert Bedauern über Leid der OpferPolitikEr sei 1944 nicht freiwillig Wachmann im KZ geworden, er habe nie zur Waffe gegriffen. Einmal habe er Häftlingen geholfen, behauptet der 93 Jahre alte Angeklagte im Hamburger Stutthof-Prozess. Eine Äußerung bezeichnet die Richterin als «Ohrfeige» für die Überlebenden.
PolitikKurdenmilizen beginnen Rückzug aus Nordsyrien
Kurdenmilizen beginnen Rückzug aus NordsyrienPolitikDie Waffenruhe für Nordsyrien schien erst brüchig, aber dann beginnen kurdische Kämpfer wie vereinbart mit dem Rückzug. Der türkische Präsident Erdogan kommt seinem Wunsch nach einer Sicherheitszone damit einen kleinen Schritt näher.
PolitikErhard Eppler gestorben - SPD trauert um «großen Vordenker»
Erhard Eppler gestorben - SPD trauert um «großen Vordenker»PolitikEinst galt Erhard Eppler in seiner Partei als Unruhestifter. Doch manches von dem, was der Vordenker sagte, bewahrheitete sich später. Nun ist das Urgestein der SPD gestorben.
PolitikZehntausende demonstrieren in Hongkong
Zehntausende demonstrieren in HongkongPolitikTrotz Vermummungsverbot und Einschänkungen im Nahverkehr kann die Regierung in Hongkong die Proteste nicht abwürgen. Auf der einen Seite demonstrieren Zehntausende Menschen friedlich, auf der anderen greifen radikale Aktivisten zu Gewalt und Vandalismus.
PolitikMomper: Fast kompletter Mauerabriss war okay
Momper: Fast kompletter Mauerabriss war okayPolitikBerlins früherer Bürgermeister Walter Momper (SPD) bedauert nicht, dass nach dem Fall der Mauer nur wenige Teile des Betonwalls stehen blieben.