Politik

PolitikKeine Einbürgerung bei Verurteilung wegen Antisemitismus
PolitikKeine Einbürgerung bei Verurteilung wegen AntisemitismusPolitikCDU-Innenexperte Mathias Middelberg setzt sich für eine Nachschärfung im Staatsangehörigkeitsrecht ein,um «künftig die Einbürgerung von Antisemiten oder Rassisten zu verhindern».
PolitikBiden unterzeichnet Gesetz für Feiertag zum Skaleverei-Ende
PolitikBiden unterzeichnet Gesetz für Feiertag zum Skaleverei-EndePolitikAm 19. Juni wird in den USA des Endes der Sklaverei gedacht. Und dieser Tag ist nun, dank der Unterschrift von US-Präsident Joe Biden, auch ein bundesweiter Feiertag im Land.
PolitikStasi-Akten jetzt im Bundesarchiv, Sonderbehörde schließt
PolitikStasi-Akten jetzt im Bundesarchiv, Sonderbehörde schließtPolitikKritiker befürchten, dass die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit zur Marginalie wird. Die Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen gibt es nicht mehr. Wie geht es weiter?
PolitikWas folgt auf Putins und Bidens Treffen?
PolitikWas folgt auf Putins und Bidens Treffen?PolitikDie ganze Welt schaute auf den Gipfel von US-Präsident Biden und Kremlchef Putin. Am Tag danach geht es um die Frage, wie es mit den beschlossenen Vorhaben weitergeht.
PolitikSchneller Weg zu BGH-Klärung in Zivilverfahren geplant
PolitikSchneller Weg zu BGH-Klärung in Zivilverfahren geplantPolitikViele Landgerichte mussten sich mit dem Diesel-Skandal befassen, bevor am Ende der Bundesgerichtshof entschied. Die Justizminister wollen so etwas bei massenhaften Zivilklagen in Zukunft verhindern.
PolitikErinnerung an DDR-Aufstand vor 68 Jahren
PolitikErinnerung an DDR-Aufstand vor 68 JahrenPolitikSie wollten mehr Demokratie und ein besseres Leben. Hunderttausende Menschen strömten im Juni 1953 vielerorts auf die Straße. Die Erinnerung daran soll nicht verblassen, wird am Gedenktag gefordert.
PolitikMisstrauensantrag gegen schwedischen Regierungschef Löfven
PolitikMisstrauensantrag gegen schwedischen Regierungschef LöfvenPolitikIn Schweden regiert eine rot-grüne Minderheit, die auf die Stimmen der Linkspartei angewiesen ist. Diese hat dem Ministerpräsidenten nun das Vertrauen entzogen - das rechte Lager nutzt die Gelegenheit.
Politik«Überbeschaffung» von Corona-Schutzmasken
Politik«Überbeschaffung» von Corona-SchutzmaskenPolitikDas Corona-Krisenmanagement war auch für den zuständigen Minister Spahn eine Ausnahmesituation. Trotzdem durchleuchten amtliche Prüfer das Vorgehen der Regierung - und beanstanden jetzt weitere Punkte.
PolitikDigitaler Impfpass für geimpfte Genesene kommt Ende Juni
PolitikDigitaler Impfpass für geimpfte Genesene kommt Ende JuniPolitikWer eine Corona-Erkrankung überstanden hat, bekommt vom Gesundheitsamt eine Bescheinigung darüber. Einen digitalen Nachweis gibt es aber noch nicht. Der soll Ende Juni kommen - jedoch nicht für alle.
PolitikNeue Regierungschefs in Nordirland bestätigt
PolitikNeue Regierungschefs in Nordirland bestätigtPolitikSeit 1998 gibt es in Nordirland zwei Regierungschefs - einen aus dem katholischen Lager und einen aus dem protestantischen. Das Parlament hat nun den Kandidaten der größten Fraktion bestätigt.
PolitikEine Tote bei Angriff auf Parteibüro von pro-kurdischer HDP
PolitikEine Tote bei Angriff auf Parteibüro von pro-kurdischer HDPPolitikTausende Mitglieder der pro-kurdischen HDP sitzen in der Türkei im Gefängnis, die Regierung heizt die öffentliche Stimmung gegen die Partei auf. Jetzt ist ein HDP-Büro in Izmir angegriffen worden.
PolitikLibanesen protestieren mit Generalstreik gegen schwere Krise
PolitikLibanesen protestieren mit Generalstreik gegen schwere KrisePolitikSchwere Wirtschaftskrise und eine Blockade bei der Regierungsbildung: Den Libanesen reicht es langsam. Ein landesweiter Generalstreik soll den Druck auf die Verantwortlichen erhöhen.
PolitikHongkong: Chefs von pro-demokratischer Zeitung festgenommen
PolitikHongkong: Chefs von pro-demokratischer Zeitung festgenommenPolitikBei dem Vorgehen gegen die Demokratiebewegung nehmen die Hongkonger Behörden auch kritische Medien ins Visier. Dabei bedienen sie sich des umstrittenen Sicherheitsgesetzes. Kritik kommt auch aus Berlin.
PolitikStudie zu Spaltung der Gesellschaft: Zwei verfestigte Lager
PolitikStudie zu Spaltung der Gesellschaft: Zwei verfestigte LagerPolitikEin Drittel der Bevölkerung gehört laut einer Studie einem von zwei Blöcken an, die sich mit verhärteten Positionen gegenüberstehen - bei Themen wie Zuwanderung oder Demokratie. Experten sehen die Spaltung mit Sorge. Es gehe um einen grundlegenden Identitätskonflikt.
PolitikSteinmeier und Duda wollen Beziehungen ausbauen
PolitikSteinmeier und Duda wollen Beziehungen ausbauenPolitikFür Bundespräsident Steinmeier war es ein Tag der freundlichen Töne in Polen. Doch Warschau pocht auf konkrete Handlungen des großen westlichen Nachbarn, die zeigen sollen: Die Aussöhnung geht voran.