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TopthemenParteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle
Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige FälleTopthemenEs ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren.
TopthemenAfD: Was hat Sachsens Verfassungsgerichtshof entschieden?
AfD: Was hat Sachsens Verfassungsgerichtshof entschieden?TopthemenWar die Kandidatenaufstellung der AfD für die Landtagswahl in Sachsen rechtens und wie viele Kandidaten dürfen nun auf der Landesliste stehen? Am Freitag hat der Verfassungsgerichtshof in Leipzig seine Entscheidung verkündet.
TopthemenEingreifen Pekings in Hongkong hätte schwere Folgen
Eingreifen Pekings in Hongkong hätte schwere FolgenTopthemenDie Spannungen in Hongkong nehmen weiter zu. China lässt in einem Stadion an der Grenze paramilitärische Einheiten zusammenziehen. Aber will es die Regierung wirklich auf eine Eskalation ankommen lassen?
TopthemenDiese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen
Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führenTopthemenZwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzler Olaf Scholz ein echter Hochkaräter eine Partnerin für eine Doppelspitze.
TopthemenWem gehört die Busspur? Scheuers Pläne für die Straßen
Wem gehört die Busspur? Scheuers Pläne für die StraßenTopthemenFahrräder stärken, Fahrgemeinschaften auch: Verkehrsminister Scheuer schlägt viele neue Regeln für die Straße vor. Eine Idee zu Busspuren in Städten soll gegen Staus helfen - und stößt auf heftige Kritik.
TopthemenThunberg beginnt Atlantik-Überfahrt: «Muss ich aushalten»
Thunberg beginnt Atlantik-Überfahrt: «Muss ich aushalten»TopthemenVon Großbritannien aus ist die Klimaaktivistin Greta Thunberg am Mittwoch auf einer Segeljacht nach New York aufgebrochen. Dort will die 16-jährige Schwedin am UN-Klimagipfel teilnehmen. Die zweiwöchige Überfahrt wird anstrengend. An Bord gibt es nicht mal eine Toilette.
TopthemenZwei Stehauf-Menschen wollen die SPD aufrichten
Zwei Stehauf-Menschen wollen die SPD aufrichtenTopthemenGesine Schwan und Ralf Stegner mussten in ihren politischen Karrieren ein ums andere Mal Rückschläge hinnehmen. Gemeinsam streben die Genossen den Vorsitz der Sozialdemokraten an.
TopthemenKünftig werden Angehörige finanziell geschont
Künftig werden Angehörige finanziell geschontTopthemenPflege ist teuer - Hunderttausenden reichen Rente und Pflegeversicherung nicht. Oft müssen am Ende die Kinder das Heim mitbezahlen. Damit soll nun weitgehend Schluss sein.
TopthemenHongkong: Es geht um mehr als ein Auslieferungsgesetz
Hongkong: Es geht um mehr als ein AuslieferungsgesetzTopthemenSeit mehr als zwei Monaten kommt die chinesische Sonderverwaltungszone nicht zur Ruhe. Mit den Ausschreitungen am Hongkonger Flughafen haben die Proteste eine neue Eskalationsstufe erreicht.
Topthemen«Weckruf» für Deutschland - Wirtschaft geschrumpft
«Weckruf» für Deutschland - Wirtschaft geschrumpftTopthemenFlaute statt Frühjahrsaufschwung: Internationale Handelskonflikte haben die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal ausgebremst. Bleibt es bei einer Delle?
TopthemenHeil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern
Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindernTopthemenSorgen um die Konjunktur und Ängste vor dem Jobverlust nehmen zu. Der Arbeitsminister will gegensteuern - und hat sich für ein geplantes Gesetz einen griffigen Titel ausgedacht.
TopthemenSPD wirft Union Sonntagspredigten in Sachen Klimaschutz vor
SPD wirft Union Sonntagspredigten in Sachen Klimaschutz vorTopthemenDeutschland braucht ein Gesamtkonzept, um seine gefährdeten Klimaverpflichtungen doch noch einzuhalten zu können. Soweit sind sich die Koalitionspartner einig. Doch bei der Ausgestaltung geht der Streit los.
TopthemenZittersieg nach Verlängerung: Wolfsburg entgeht Blamage
Zittersieg nach Verlängerung: Wolfsburg entgeht BlamageTopthemenNervenkitzel statt souveräner Sieg: Der neue Trainer Oliver Glasner gewinnt mit dem VfL Wolfsburg in der ersten Pokalrunde bei Drittligist Halle erst in der Verlängerung.
TopthemenWas Scholz' Soli-Vorschläge für die Bürger bedeuten
Was Scholz' Soli-Vorschläge für die Bürger bedeutenTopthemenWer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen.
TopthemenUmweltministerin Schulze will Plastiktüten verbieten
Umweltministerin Schulze will Plastiktüten verbietenTopthemenDie Tüte ist auf dem Rückzug. Beim Einkaufen greifen die Verbraucher in Deutschland immer seltener zum Plastikbeutel. Die Umweltministerin will nun trotzdem handeln. Allerdings machen Tüten nur einen Bruchteil des Verpackungsmülls aus.