Corona-Eilanträge nehmen zu
Veröffentlicht: Freitag, 15.05.2020 11:16
In Zusammenhang mit der Corona-Pandemie kommt es im Ruhrgebiet vermehrt zu Eilanträgen und Klagen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf zum Beispiel musste sich die letzten Wochen immer häufiger damit auseinandersetzen. Seit März sind 25 Eilanträge eingegangen, heißt es.
Davon richten sich allein zwei Eil- und drei Klageverfahren gegen die Stadt Duisburg. Es ging dabei zum einen um Versammlungen am 1. Mai, zum anderen darum, ob die Schließung der Fitnessstudios rechtmäßig war. Aus Oberhausen gab es einen Eilantrag und eine Klage von Galeria Karstadt Kaufhof wegen der 800 Quadratmeter-Regelung. Das Warenhaus hatte bis zu einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts nicht öffnen dürfen. Das Gericht rechnet mit weiteren Eilanträgen in Zusammenhang mit Corona.
