Finanzielle Hilfe für Oberhausen gefordert

Städte wie Oberhausen sollen finanzielle Hilfe bekommen, um die Corona-Krise zu überstehen. Das NRW-Kabinett hat beschlossen, dazu ein Kommunalschutz-Paket auszuarbeiten. Damit könnten auch Städte und Gemeinden Geld über den 25 Milliarden Euro Rettungsschirm des Landes erhalten.

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Bislang ist die Hilfe vor allem für die Wirtschaft gedacht. Auch Kommunen müssen mit unter den Rettungsschirm, fordert Oberhausens SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit. Die Situation könnte für Städte wie Oberhausen schon in Kürze dramatisch werden, weil die Unternehmen ihre Gewerbesteuervorauszahlungen stunden müssen, sagt Zimkeit. Außerdem müsste man sich wegen der vermutlich steigenden Arbeitslosenzahlen auf höhere Sozialausgaben einstellen. Ähnliche Probleme sehen auch die Oberhausener Grünen und schließen sich ihrer Landtagsfraktion an. Die fordert ein Soforthilfeprogramm für Städte und Gemeinden.

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