Klimacheck bei der Stadt Oberhausen
Veröffentlicht: Freitag, 04.11.2022 13:50
In Zukunft müssen sich alle Beschlussvorlagen, die in der Politik in Oberhausen vorgelegt werden, einem Klimacheck unterziehen. Dafür haben nun SPD, Grüne und die Linke Liste abgestimmt.
Zuvor wurde im Umweltausschuss darüber beraten. Der Umweltpolitische Sprecher der SPD, Manfred Flore betont, dass dieser Klimacheck keine Blockade bei zukünftigen Vorhaben auslösen würde, wenn zum Beispiel Bäume für den Lärmschutz gefällt werden müssten. Die Verwaltung soll dieses neue Verfahren nun anwenden und ein Jahr lang testen, wie gut es funktioniert.
Der Kriterienkatalog für den Umweltcheck wurde bereits im letzten Jahr durch einen Antrag der SPD aufgestellt. Kategorien, die auf Klimaschutzrelevanz geprüft werden, sind zum Beispiel Mobilität ("Inwiefern setzt der Beschluss Anreize für eine klimafreundliche Mobilität?") und Energie ("Wie wirkt sich der Beschluss bzgl. des Ausbaus Erneuerbarer Energien aus?"). Dann kann ein Kreuz bei "Positiv", "Neutral" oder "Negativ" gesetzt werden.
