Stadt will Oberhausener und Unternehmen vorerst schonen
Veröffentlicht: Freitag, 29.05.2020 05:45
Trotz Corona-Krise will die Stadt Oberhausen vorerst keine Steuern erhöhen. Das hat Kämmerer Apostolos Tsalastras angekündigt. Eine Anhebung z.B. der Grundsteuer sei kontraproduktiv.
Sie würde auch Unternehmen treffen, die zurzeit sowieso kaum Einnahmen haben. Die Stadt Oberhausen selbst wird allerdings massive Verluste erleiden. Die Einbrüche bei Gewerbe- und Einkommenssteuer werden in diesem Jahr unterm Strich voraussichtlich bei mindestens 43 Millionen Euro liegen. Auch in den Jahren danach werden die Verluste ähnlich hoch sein.
Der Kämmerer macht deutlich, dass die Stadt ohne gemeinsame Hilfe von Bund und Land auf absehbare Zeit handlungsunfähig werden würde. Investitionen seien dann nicht mehr möglich, Ausgabe müssten radikal zusammen gestrichen und Steuern massiv erhöht werden. Zumindest das Land habe aber schon Erleichterungen beschlossen. Der sogenannte "Scholz-Plan" des Finanzministers, nachdem den Städten die Altschulden gestrichen werden, gilt aber als umstritten.
