Weiter Widerstand gegen Parkgebühren
Veröffentlicht: Montag, 06.01.2020 06:00
Zum umstrittenen Parkgebührenkonzept könnte es einen Bürgerentscheid geben. Eine Bürgerinitiative überlegt, so einen Entscheid anzustoßen, berichtet heute die WAZ. Dafür müssten zunächst 10 Prozent der Oberhausener Stimmberechtigten bei einem sogenannten Bürgerbegehren unterschreiben.
Die Initiative wehrt sich vor allem dagegen, dass ab Februar auch östlich der Mülheimer Straße Gebühren fürs Parken fällig werden. Außerdem hält sie die Tarife für zu hoch. Sie wirft der Politik zudem vor, Absprachen nicht eingehalten zu haben. Der Rat hatte das ursprüngliche Konzept im Dezember noch einmal nachgebessert. Demnach soll es - wie gefordert - zwar Ausweise für Besucher geben, allerdings nur nach Prüfung in Ausnahmefällen.
